
Osterhase bringt neues Gesetz
Keiner hätte es für möglich gehalten, dass es so weit kommen könnte. Der Berliner Senat hatte auf Bestreben der Grünen einen Gesetzesvorschlag erarbeitet für autofreie Feiertage in Berlin. Anknüpfen sollte das Fahrverbot an den autofreien Sonntag, der während der Ölkrise in der 70er-Jahren vom damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) durchgesetzt wurde.
Beim letzten Plenum nun wurde der Gesetzesvorschlag von dem frisch gebackenen Abgeordneten Georg Kössler (Grüne) verlesen. Bei der Passage »Das Fahrverbot für PKW wird ab Ostern 2017 als Pilotversuch freitags in Neukölln in Kraft treten« zuckte keiner der wenigen Anwesenden zusammen. Gemeint war doch das Fahrverbot an Feiertagen, im Gesetzesvorschlag versehentlich mit freitags geschrieben. Die Abstimmung wurde durchgeführt, das Gesetz beschlossen. Autofahrverbot am Freitag weiterlesen