Werte als Fundament für die Zusammenarbeit von Verwaltung und Zivilgesellschaft

Ein auf Initiative von zivilgesellschaftlichen Organisationen erarbeitetes »Leitbild für zivilgesellschaftliches Engagement in Neukölln« wurde am 10. April in Anwesenheit von Oliver Friederici, Staatssekretär für Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Bezirksbürgermeister Martin Hikel und zahlreichen größeren und kleineren Organisationen und Mandatsträgern im Rathaus erstunterzeichnet.

Mit diesem Leitbild soll der neuen Form der Zusammenarbeit von Verwaltung und Zivilgesellschaft sowie der veränderten gesellschaftspolitischen Lage Rechnung getragen werden. Darin festgehalten sind grundlegende Werte, denen sich die Unterzeichnenden verpflichten, wie das Bekenntnis zu demokratischen Grundsätzen, Menschenwürde, Diversität und Toleranz.
»Wir unterstützen und fördern zivilgesellschaftliches Engagement in Neukölln in seiner Unterschiedlichkeit. Dabei soll das Engagement so vielfältig sein wie die Menschen in unserem Bezirk«, heißt es. Leitbild für zivilgesellschaftliches Engagement weiterlesen →

Ferat Koçak gewinnt das Direktmandat für die Linke

Neukölln hat bei der Bundestagswahl für eine veritable Überraschung gesorgt. Das erste Mal konnte die Linke mit ihrem Kandidaten Ferat Koçak in einem ehemals westberliner Wahlkreis ein Direktmandat erringen.

Mit 30,0 Prozent der Erststimmen hat er den Wahlkreis Neukölln gewonnen – ein Sieg, mit dem kaum jemand gerechnet hatte und der wohl auch auf den intensiven Haustürwahlkampf zurückzuführen ist. Mehr als 2.000 Aktive haben an über 139.000 Haustüren geklingelt und mit den Menschen im Bezirk gesprochen, heißt es von Seiten der Linken.
Erst 10,3 Prozentpunkte hinter Koçak folgt Ottilie Klein von der CDU mit 19,7 Prozent. SPD-Mann Hakan Demir, der bei der letzten Bundestagswahl das Direktmandat noch klar gewonnen hatte, schaffte es mit 18,8 Prozent nur auf den dritten Platz. Der Grüne Andreas Audretsch liegt bei 11,1 Prozent. Robert Eschricht von der AfD bekam 13 Prozent. Wahlsensation in Neukölln weiterlesen →

Neuköllner Ergebnis unterscheidet sich klar vom Bundestrend

In Deutschland leben rund 14 Millionen Menschen unter 18 Jahren; die sind nicht wahlberechtigt. Damit auch sie ihre politischen Wünsche äußern können, werden vor jedem offiziellen Wahltermin außerschulisch U/18 Wahlen und an schulischen Einrichtungen Juniorwahlen abgehalten. 2025 gaben bundesweit 166.443 junge Menschen in 1.812 Wahllokalen ihre Stimme ab. In Berlin taten in 208 Wahllokalen das 31.359 und in Brandenburg gingen 5.259 junge Menschen in 51 Wahllokalen abstimmen.

Ihre Wahlergebnisse sind bei weitem nicht repräsentativ, da nicht automatisch alle Jugendlichen Zugang zu Wahlurnen oder Informationen dazu hatten. Angenommen, dass überwiegend nur die fünf ältesten Jahrgänge aller U18 Jugendlichen gewählt haben, wären das immer noch 3,5 bis vier Millionen Menschen. Somit lag die bundesweite Wahlbeteiligung bei etwa 4,5 Prozent. Dennnoch geben die Ergebnisse schon Aufschluss darüber, was diese Jugendlichen derzeit so bewegt. Die U18 Jugend hat gewählt weiterlesen →

Gedenken an Hatun Aynur Sürücü

Vor zwanzig Jahren wurde Hatun Aynur Sürücü in Berlin auf offener Straße von ihrem eigenen Bruder erschossen, weil sie sich gegen die patriarchalen Strukturen ihrer Familie auflehnte, sich aus einer Zwangsehe befreite, eine Ausbildung machte, sich eine Zukunft aufbaute und ein selbstbestimmtes Leben führen wollte. Er wollte nach eigener Angabe die Ehre der Familie wieder herstellen.

In einer von den Bezirksämtern Tempelhof-Schöneberg und Neukölln gemeinsam organisierten Gedenkveranstaltung im Check-In des Tempelhofer Flughafens wurde am 6. Februar an die Frau erinnert, die im Alter von 23 Jahren ihr Leben lassen musste.
»Das Gedenken an Hatun Sürücü ist eine Mahnung an uns alle, Gewalt gegen Frauen entschieden entgegenzutreten. Mit diesen Gedenkveranstaltungen wollen wir nicht nur an sie erinnern, sondern auch auf die fortwährende Dringlichkeit hinweisen, geschlechtsspezifische Gewalt zu bekämpfen«, sagte Jörn Oltmann, Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg. Sie musste sterben, weil sie selbstbestimmt leben wollte weiterlesen →

Einweg-Verpackungssteuer könnte helfen

Neukölln gilt als der dreckigste Bezirk Berlins. Warum ist das so und wie stehen die Aussichten auf Besserung?
Es gibt viele Möglichkeiten zu müllen, zum Beispiel: Was sich tagsüber im Auto angesammelt hat, fliegt abends in die Gosse. Vom Imbiss landen die Pappen auf Fensterbrettern, Verteilerkästen oder an Bäumen. Der Müll wird neben dem Müllcontainer abgelegt, der wegen zugeparkter Ausfahrt nicht abgeholt wird.

Beliebt für den Abwurf ist auch die Umgebung von Bushaltestellen, wo die Imbissdichte am höchsten ist. Hier hat die BVG vor einigen Jahren den Abbau der Papierkörbe verfügt, um den Müll von den Fahrplänen fernzuhalten.
Die BSR versucht neben den orangenen Abfallbehältern – in Parks und im Wald auch hüft­hoch in giftgrün oder grau – mit immer größer werdendem Volumen vergeblich nachzukommen.
Angebote zum Sperrmüll sind unzureichend beziehungsweise werden eher missverstanden. Kein Müll mehr auf den Straßen von Neukölln? weiterlesen →

»Die Linke« fordert Verbot von Energiesperren

»Es bleiben zunehmend Kartoffeln in der Kiste liegen.« Das berichtet Uschi Sachs von der Berliner Tafel der »taz«. Sie vermutet, es liege an Energiesperren. In die Neuköllner Magdalenkirche »kommen auch immer mehr Alte«. In der Praxis leiten GASAG und Vattenfall ab einen Zahlungsverzug von 150 Euro den Sperrprozess ein. Bei der Ankündigung der Sperrung lag der Rückstand der Haushalte im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 1.118 Euro.

Insgesamt ist 2024 die Zahl der Abschaltungen in Berlin drastisch auf 9.731 Stromsperren gestiegen, die Gassperren gingen leicht auf 1.130 zurück. Vattenfall drohte letztes Jahr insgesamt 57.580 Haushalten die Sperre an. Es zeigt sich ein Anwachsen der Energiearmut.
Das ergab eine Anfrage der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus an den Senat. Wenn der Kochherd schweigt weiterlesen →

Redaktionelle Anmerkung und Fragen

an Hakan Demir (SPD) und Andreas Audretsch (Bündnis 90 / Die Grünen)

Für die Wahl zum Deutschen Bundestag stellt die Kiez und Kneipe Neukölln in der aktuellen und der folgenden Ausgabe den Neuköllner Direktkandidaten ausgewähl­ter Parteien Platz zur Verfügung, um sich selbst darzustellen.

Befragt werden die Kandidaten von SPD, GRÜNEN, CDU und LINKEN. Diese Parteien haben wir bewusst ausgewählt.
Wir haben eine Blattlinie und eine gewisse Richtung unserer Berichterstattung. Da wir unsere Verantwortung im Meinungsbildungsprozess sehr ernst nehmen, behalten wir uns vor, wie viel Platz wir der Berichterstattung über Parteien einräumen.
Dieser Platz, den wir den Parteien einräumen, ist Pressearbeit. Unsere Redakteure arbeiten alle unentgeltlich, somit handelt es sich um freie Pressearbeit. Auch hierdurch behalten wir uns vor, wie viel Platz und Aufwand wir der Berichterstattung über gewisse Phänomene und Gruppierungen gewähren. Einigen möchten wir dies bewusst nicht für ihre Selbstdarstellung zur Verfügung stellen. Direktkandidaten für den Bundestag weiterlesen →

Kurzer Wahlkampf fordert erhöhte Aufmerksamkeit der Wähler

Am 23. Februar 2025 wird der Bundestag vorzeitig neu gewählt. Nach zerbrochener Koalition und verlorener Vertrauensfrage. Mit verkürzten Fristen bei Kandidatenaufstellung, Eintrag ins Wählerverzeichnis und Briefwahl.
Für die Wahlkämpfer bedeutet das einen Winterwahlkampf. Ab dem 12. Januar durfte bei Minusgraden plakatiert werden. Stände und Haustüraktionen fordern besonderes Durchhaltevermögen. Durch die gesetzte Dauer einer Wahlperiode wird das wohl auf längere Zeit so bleiben.
Mit der Wahldurchführung tat man sich in Berlin nicht immer leicht. Es galt in kurzer Zeit Wahlhelfer zu mobilisieren und Stimmzettel zu drucken. Wahl zum deutschen Bundestag weiterlesen →

Eine Podiumsdiskussion zum Umgang mit der AfD

80 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gewinnt mit der AfD eine Partei an Einfluss, die nicht nur die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert, sondern auch völkisches Denken und Handeln enttabuisiert. Ihre rassistische Hetze beeinflusst staatliche Politik bereits heute, von den Kommunen bis zur Europaebene.
Viele Demokraten unseres Landes stellen sich die Frage, wie die rechtsextremen Bestrebungen der AfD am besten bekämpft werden können.

Unter der Überschrift »Bekämpfen! – Entzaubern? – Verbieten?« hat deshalb die Initiative »Hufeisern gegen rechts« zu einer Podiumsdiskussion mit Hakan Demir (Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordneters) und Fabian Georgi vom »Kommitee für Grundrechte und Demokratie« in den Gemeindesaal der Hephata-Kirche eingeladen. »Bekämpfen!–Entzaubern?–Verbieten?« weiterlesen →

Ein Feature von Thomas Hinrichsen

»Sie fahren mit Blaulicht.« Gemeint ist die Polizei. Das sagen junge erwachsene  Männer. Sie stehen vor einem Postcafé an der Schillerpromenade und sind besorgt, ob die Ordnungskräfte an anderer Stelle vielleicht repressiv werden.
Polizeibekannt sind sie, weil sie vielfach nach dem Ausweis gefragt werden. Dem hellhäutigen Autor dieses Features ist das in 22 Jahren Neukölln nicht einmal bei einer Verkehrskontrolle passiert. Die Szene ereignet sich eine Woche vor Silvester. Polizei und Polizieren bei Jugendlichen weiterlesen →

Das ändert sich im neuen Jahr

Das neue Jahr bringt einige Entlastungen, aber auch viele Kostensteigerungen.
So gibt es fünf Euro Kindergeld mehr pro Kind, der Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer erhöht sich um 60 Euro auf 3.336 Euro bei Alleinerziehenden oder 6.672 Euro bei verheirateten Paaren. Das Wohngeld Plus steigt ebenfalls, im Schnitt um 15 Prozent oder 30 Euro pro Haushalt. Zudem sollen mehr Menschen überhaupt einen Anspruch haben. Dafür werden die Einkommensgrenzen und anrechenbaren Mieten angehoben.
Beim Bürgergeld und bei der Sozialhilfe gibt es 2025 eine Nullrunde. Es bleibt bei 563 Euro für Alleinlebende, 506 Euro je Partner in Bedarfsgemeinschaften und in den anderen Stufen entsprechend.
Für Rentner gibt es voraussichtlich ein Plus von 3,5 Prozent. Die genaue Höhe legt das dann amtierende Kabinett erst im Frühjahr fest. Neues Jahr, neue Regelungen weiterlesen →

Weniger Bürokratie und mehr Wohnungen?

Während in den Flächenländern die Kleinstädte veröden, hat Berlin ein »Schneller-Bauen-Gesetz« beschlossen. Darin werden den Bezirken kurze Genehmigungsfristen auferlegt, und bei strittigen Projekten übernimmt gleich der Senat. Aber es gibt viel Kritik.

Was soll sich ändern? Mit einem »Artikelgesetz« wird in diverse andere Gesetze eingegriffen und dem Wohnungs- und Schulbau Vorrang eingeräumt.
Zuständigkeiten: Das Eingriffsrecht des Senats beziehungsweise der Senatsbehörden gegenüber den Bezirken – insbesondere bei städtebaulichen Projekten – wird betont. (Strittige Genehmigungsverfahren sollen auf Senatsebene entschieden werden.) Allerdings fehlt die »Sachnähe« der bezirklichen Ämter.
Gesamtstädtisches Interesse: Der Senat kann bereits Bauvorhaben ab 50 Wohnungen an sich ziehen – auch gegen den Willen der stärker an einer einvernehmlichen Planung orientierten Bezirke. Schneller-Bauen-Gesetz weiterlesen →

In Neukölln steht das erste dekoloniale Denkzeichen

Vor 140 Jahren, am 15. November 1884, begann die Berliner »Kongo-Konferenz«, bei der die kolonialen Großmächte den afrikanischen Kontinent unter sich aufteilten und Einflusssphären festlegten. Am Vorabend dieses denkwürdigen Jahrestages wurde das »Earth Nest«, Berlins erstes dekoloniales Denkzeichen, mit einer feierlichen Zeremonie eingeweiht.

»Das Earth Nest ist ein kraftvolles Symbol für eine neue Erinnerungskultur in unserer Stadt. Berlin übernimmt eine Vorreiterrolle in der Dekolonisierung des öffentlichen Raums«, sagte Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson, die den Schirmherrn Kultursenator Joe Chialo vertrat. Ein Meilenstein in der Erinnerungskultur weiterlesen →

Tempelhofer Feld soll unbebaut bleiben

»Nach diesem diskussionsintensiven Wochenende kann es kein Projekt für die Wohnraumbebauung geben, das haben wir einheitlich im Konsens beschlossen«, ist das eindeutige Fazit von Edeltraud Flint. Sie ist eine der 150 anwesenden ausgelosten Berlinerinnen und Berliner für die Dialogwerkstatt zur – vom derzeitigen Berliner Senat gewollten – Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
Kritikpunkt der meisten Dialogwilligen war von Beginn an, dass es um das »Wie« und nicht um das »Ob« zur Bebauung des Feldes gehen sollte.
An zwei September-Wochenenden arbeiteten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Informationen,  Vorträge und in Kleingruppenarbeit zu fünf vorgegebenen Themenbereichen: Grünräume, Klima, Natur – Wohnen und Quartier – Gemeinwohl und gesamtstädtische Bedarfe – Möglichkeiten und Freiräume – Nachbarschaften und Vernetzung. Die daraus resultierenden Empfehlungen lauteten eindeutig: keine Bebauung, sondern Weiterentwicklung als Naherholungsgebiet sowie für Sport-, Bildungs- und Kulturangebote. Auch das gegen Ende eingeführte Veto-Recht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer brachte den Konsens nicht zum kippen, wofür eine einzige Gegenstimme genügt hätte. Dialogwerkstatt bestätigt Volksentscheid weiterlesen →

Das Museum Neukölln im Dialog mit der Stadtgesellschaft

Seit neun Monaten beschäftigt sich das Museum Neukölln mit dem Völkermord an den Herero und Nama in Namibia. Die Ausstellung »Buried Memories – Vom Umgang mit dem Erinnern«, die jetzt zu Ende ging, wurde begleitet von Führungen, Workshops, Performances und Seminaren. Die sollten dazu dienen, einen Dialog mit der Stadtgesellschaft in Gang zu setzen, um einen zeitgemäßen Umgang mit dem kolonialen Erbe zu entwickeln und zu einer Handlungsempfehlung für den künftigen Umgang mit dem sogenannten »Herero-Stein« auf dem Friedhof am Berliner Columbiadamm zu kommen, der seit über 100 Jahren in Neukölln steht und ebenso lang den Genozid an 70.000 Menschen verschweigt. Mit dem dritten Podiumsgespräch am 16. Juli endete dieses Begleitprogramm. Vom Umgang mit dem Erinnern weiterlesen →

Neukölln ist bei der Europawahl zweigeteilt

Bei der Europawahl reichte es im gesamten Bezirk Neukölln trotz herber Verluste für einen knappen Sieg für Bündnis 90/Die Grünen. Sie erreichten 19,4 Prozent der Stimmen, das sind 8,1 Prozent weniger als 2019. Die Wahlbeteiligung blieb mit 56,0 Prozent gegenüber 2019 stabil, lag aber deutlich unter dem Berliner Durchschnitt von 62,3 Prozent.

Die CDU legte 2,8 Prozent zu und liegt mit 18,7 Prozent an zweiter Stelle, gefolgt von der SPD, die 1,1 Prozent verlor und bei 13,4 Prozent landete. AfD und Linke liegen fast gleichauf mit je 10,1 und glatten zehn Prozent. BSW kam auf 5,8 Prozent. Grüner Norden – schwarzer Süden weiterlesen →

Neues Verkehrskonzept ist fertig

Der Körnerkiez soll verkehrsberuhigt und autoärmer werden. Dabei geht es besonders darum, den Durchgangsverkehr zu unterbinden, der derzeit bei 56 Prozent des Verkehrsaufkommens liegt, die Verkehrssicherheit besonders für die Schulkinder zu erhöhen, die Bedingungen für den Fußverkehr zu verbessern, Infrastruktur für den Radverkehr zu schaffen und dadurch Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermindern.

Basierend auf Anregungen der Anwohner, die in verschiedenen Beteiligungsformaten ihre Ideen und Meinungen einbringen konnten, sowie der Auswertung der Verkehrsdaten haben zwei Planungsbüros mit dem Bezirksamt Neukölln einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der am 21. Mai in der Aula des »Albrecht-Dürer-Gymnasiums« vorgestellt wurde.
»Wir haben hier eine sehr komplexe Gemengelage mit Feuerwehr, Schulen, aber auch Handel und Gewerbebetrieben, die beliefert werden müssen, wir haben Menschen, die auf den PKW angewiesen sind. Deshalb haben wir versucht, nicht nur einen Kompromiss des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern einen Mehrwert für den gesamten Körnerkiez zu erreichen«, sagte der zuständige Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) bei seiner Begrüßungsansprache. Weniger Durchgangsverkehr im Körnerkiez weiterlesen →

Will Meisel – Musiker, Filmproduzent, Verleger, Komponist unzähliger Evergreens

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe hat in den letzten Monaten die Namensgeber vorgestellt. Mit Will Meisel endet diese Serie.
Der Will-Meisel-Weg in Rudow geht gegenüber der Dora-Mendler-Straße vom Ostburger Weg ab, biegt dann nach Nordwesten ab und endet am Schirpitzer Weg. Benannt ist er nach einem deutschen Tänzer und Komponisten.
Will Meisel, eigentlich August Wilhelm Meisel, wurde am 17. September 1897 in Rixdorf geboren. Seine Eltern, der Ballettmeister Emil Meisel und seine Frau Olga, betrieben in der Jonasstraße 22 die Tanzschule Meisel, die wegen ihres großen Ballsaals auch als »Prachtsäle Neukölln« bekannt wurde. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Neuköllkomplex deckt auf

Am 20. April, einem für Nazis symbolischen Tag, wurden am Haus der Eltern von Ferat Koçak wieder Nazisymbole geklebt. Er ist für DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Sprecher für Antifaschistische Politik, Flucht- und Klimapolitik. »Ich habe Angst um meine Familie, dass sich ein Brandanschlag wiederholt. Offenbar dringen die Nazis weiter in die Privatsphäre von Antifaschisten ein. Die Nazis fühlen sich offenbar weiterhin sicher und kommen selbst dann, wenn quasi Polizei vor dem Haus steht.

Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, auch meine Eltern sind aktiv. Doch wir haben Angst.« Der Linken Politiker spart nicht mit Kritik an der Polizei. »Ich greife die Polizei deswegen an, weil sie aktiver sein soll, weil sich das alles nicht wiederholen darf. Gegen den Naziterror hilft nur die Offensive in der Öffentlichkeit.«
Der Brandanschlag auf Koçaks Familie, ein weiterer auf ein linkspolitisches Café sowie die Zertrümmerung der Scheiben des engagierten Buchhändlers Heinz O. hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Neukölln II bereits mehrfach beschäftigt, das heißt vor allem die Frage, warum es mit der Aufklärung durch die Polizei und Staatsanwaltschaft nur schleppend voran gegangen ist. Starke Strukturprobleme bei der Polizei weiterlesen →

Verkehrskonzept zur Verkehrsberuhigung im Körnerkiez vorgestellt

Rund 56 Prozent der Autos, die im Körnerkiez unterwegs sind, nutzen die Straßen als Ausweichstrecken und Verbindungsstraßen zwischen der Hermannstraße und der Karl-Marx-Straße. Die Hauptrouten sind die Ilsestraße, die Thomasstraße, die zugleich eine der wichtigsten Verbindungsstraßen für Radfahrer zum Tempelhofer Feld ist, und die Hertabrücke.
Im Juni des letzten Jahres übergab die »Initiative Körner-Kiezblock« einen Einwohnerantrag mit rund 1.500 Unterschriften für ein Verkehrskonzept, das die Anwohner wieder ins Zentrum stellen und für mehr Verkehrssicherheit und weniger Verkehr sorgen soll, an die Bezirksverordnetenversammlung.

Seit Februar dieses Jahres ist nun ein Beteiligungsverfahren im Gange, um ein solches Konzept zu erarbeiten. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr zu unterbinden und für weniger Lärm zu sorgen, die Verkehrssicherheit besonders für die Schulkinder zu erhöhen, die Bedingungen für den Fußverkehr zu verbessern, Infrastruktur für den Radverkehr zu schaffen und dadurch Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermindern. Für mehr Lebensqualität und Sicherheit im Kiez weiterlesen →

Bürgerwerkstatt versus Volksentscheid über Zukunft des Tempelhofer Feldes

Nachdem der schwarzrote Berliner Senat am 18. April erneut Flächen (14,4 Hektar) aus dem »Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes« (ThFG) herausgeschnitten hat, soll über das Schicksal des Feldes jetzt von höchstens 500 aus 20.000 angeschriebenen- zufällig ausgelosten Berlinern gerichtet werden.An drei Wochenenden sollen sie Thesen für die zukünftige Entwicklung des Tempelhofer Feldes erarbeiten.

2014 stimmten 739.124 Berliner für den Volksentscheid. Im Anschluss wurde von mehreren Hundert Berlinern sowie Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und der landeseigenen »Grün Berlin GmbH« die künftige Entwicklung des Feldes im »Entwicklungs- und Pflegeplan für das Tempelhofer Feld« (EPP) festgehalten und 2016 vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Bei der Übergabe des EPP an den damaligen Staatssekretär Gaebler lobte dieser ihn als »besonderes Ergebnis einzigartiger Bürgerbeteiligung«.
Nun soll, nach seiner jetzigen Meinung als Senator, ein nicht legalisiertes Bürgerbeteiligungsverfahren die Entwicklung des Feldes in die Hände nehmen. Simulierte Demokratie weiterlesen →

Alle ab 16 können über die Zukunft unserer Union mitentscheiden

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Wahl am Sonntag, den 9. Juni statt.
Mit ihrer Wahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten der EU über die Zusammensetzung des Parlaments, das für die europäische Gesetzgebung zuständig ist.
Das Europäische Parlament ist nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Seine Abgeordneten vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene.
Digitalisierung, Verbraucherschutz, die Regulierung des Binnenmarkts, die Zukunft der Asyl- und Migrationspolitik, die Energie- und Klimapolitik, Verkehr, Landwirtschaft, fast alle europäischen Richtlinien und Verordnungen, die den Alltag prägen, müssen vom Europaparlament beschlossen werden. Die Gesetzgebungsfunktion teilt es sich mit dem »Rat der Europäischen Union« – der Länderkammer, in der die Regierungen der Mitgliedsländer vertreten sind. Das Parlament übt die demokratische Kontrolle über alle EU-Organe einschließlich der Europäischen Kommission – der Exekutive – aus, deren Präsidenten es wählt, auch genehmigt es den Haushalt der Europäischen Union. Ohne das Parlament geht fast nichts in der EU. Europa wählt ein neues Parlament weiterlesen →

Wilhelm Busch – Dichter, Zeichner, Kinderschreck

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. In Neukölln hat er dabei 18 Straßen und Plätze identifiziert, deren Namensgeber antisemitische Verstrickungen haben.
Die Kiez und Kneipe stellt in den kommenden Ausgaben die Namensgeber vor.
Die Wilhelm-Busch- Straße, die ihren Namen seit 1914 trägt, verläuft parallel zur Sonnenallee zwischen Treptower Straße und Roseggerstraße.
Heinrich Christian Wilhelm Busch (* 14. April 1832 in Wiedensahl; † 9. Januar 1908 in Mechtshausen) war einer der einflussreichsten humoristischen Dichter und Zeichner Deutschlands. Der Schöpfer von »Max und Moritz« und vielen weiteren, bis heute populären Werken gilt als Pionier des Comics. In seinen Bildergeschichten griff er satirisch die Eigenschaften bestimmter Typen oder Gesellschaftsgruppen auf, etwa die Selbstzufriedenheit und Doppelmoral des Spießbürgers oder die Frömmelei von Geistlichen und Laien. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

»Die Linke Neukölln« schlägt Lösungswege vor

202 Zwangsräumungen auf richterlichen Beschluss, bei denen das Sozialamt nicht mehr helfen konnte und die Spuren der betroffenen Menschen sich verlieren, mutmaßlich sogar auf der Straße in die Wohnungslosigkeit. Davon geht der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Georg Frankl aus, und seiner Schlussfolgerung aus vorherigen Anfragen beim Sozialamt wurde bislang offiziell nicht widersprochen. Für die Neuköllner Linksfraktion ist das ein Grund, die BVV zu bitten, ein musterhaftes Vorgehen gegen Wohnungslosigkeit wegen Mietrückständen zu erwirken.

Am 24. April berät der Sozialausschuss über kurz gefasst dieses: »Das Bezirksamt wird gebeten, bei allen landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU), die in Neukölln Wohnungen vermieten, auf den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit einem Träger der Wohnungslosenhilfe oder der sozialen Wohnhilfe des Bezirks mit dem Ziel der Vermeidung von Wohnungsräumungen hinzuwirken.« Zwangsräumungen und Wohnungsleerstand weiterlesen →

Neukölln macht Gewalt gegen Frauen sichtbar

Das Bezirksamt Neukölln macht Gewalt gegen Frauen sichtbar, indem Sitzbänke im öffentlichen Raum in grün-blau umlackiert werden. Die erste Bank versah Bezirksbürgermeister Martin Hikel gemeinsam mit der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten Sylvia Edler und engagierten Frauen am Karl-Marx-Platz mit dem Schriftzug »StoP: Hier ist kein Platz für Gewalt an Mädchen* und Frauen*«. »StoP« nimmt Bezug auf das neue Pilotprojekt »Stadtteile ohne Partnergewalt« in Neukölln, bei dem das Umfeld von Opfern und Tätern systematisch eingebunden wird.

»Gewaltvorfälle gegen Frauen sind keine Einzelfälle, sondern sie sind tägliche Realität in unseren Kiezen, in unseren Straßen, in unseren Wohnhäusern. Gerade weil diese Gewalt oft hinter verschlossenen Türen stattfindet, will ich sie sichtbar machen im öffentlichen Raum – und den Tätern ein klares Stopp-Signal schicken«, sagte Martin Hikel.
Inzwischen ist eine zweite Bank im Park am Buschkrug umlackiert. Die Farbe für diese Bank spendete die Bezirksverordnete Gabriela Gebhardt (SPD).
Mit diesen Sitzbänken sollen Menschen im Kiez zu Zivilcourage ermuntert werden und betroffene Frauen nie­drigschwellig erreicht und ermutigt werden, Hilfe aufzusuchen.
Das Modellprojekt »Stadtteile ohne Partnergewalt« wird durch den Senat in drei Berliner Bezirken realisiert. Das Neuköllner Nachbarschaftsheim setzt das Projekt in Neukölln um.

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Für den Anstrich und das Aufsprühen des Schriftzuges kann auch gespendet werden. Wer Interesse hat kann sich per E-Mail bei dem Projekt »Stadtteile ohne Partnergewalt« melden: stop@nbh-neukoelln.de.

Ulrich von Hassell – Nationalist und Widerstandskämpfer

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
Der Ulrich-von-Hassell-Weg, der von der Lipschitzallee abgeht, ist ein Beispiel dafür, dass die Zuordnung nicht immer einfach ist, weil die Namensgeber sich zum Beispiel einerseits antisemitisch geäußert haben, andererseits aber auch am Widerstand gegen den Nationalsozialismus beteiligt waren.

Christian August Ulrich von Hassell, geboren am 12. November 1881 in Anklam, entstammte einem alten Adelsgeschlecht. Nach einem Studium der Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre trat er 1909 als Assessor in das Auswärtige Amt ein.
Im Ersten Weltkrieg wurde er schwer verwundet. Während der weiteren Dauer des Krieges fungierte er als Berater und Privatsekretär seines Schwiegervaters Alfred von Tirpitz, über den er nach dem Krieg eine Bio­graphie verfasste.
Im September 1917 war er Gründungsmitglied der Deutschen Vaterlandspartei, nach deren Auflösung trat er der Deutschnationalen Volkspartei bei, einer nationalkonservativen Partei, deren Programmatik Nationalismus, Antisemitismus, kaiserlich-monarchistischen Konservatismus sowie völkische Elemente enthielt. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Menschen im Gesundheitswesen am oberen Limit

Seit 2024 dürfen niedergelassene Ärzte zehn Prozent weniger Patienten nehmen bei gleichbleibendem Honorarsatz, so die Empfehlung der »Kassenärztliche Vereinigung« (KV). Wie viele derzeit davon Gebrauch machen, wird sich erst nach dem ersten Quartal herausstellen.
Patienten erleben seither noch längere Wartezeiten auf einen Termin, insbesondere bei Fachärzten, und benötigen für eine schnelle Überweisung »Dringlichkeit«. Das führt zu manchem Unmut, doch die meisten Patienten folgen der Bitte, die an der Rezeption einiger Praxen steht: »Ab hier bitte lächeln.« Das Personal macht seine wertvolle und unverzichtbare Arbeit täglich und ist selbst mit der Situation im Gesundheitswesen nicht zufrieden. Weiterhin bieten viele Praxen Notfallsprechzeiten an. Rettungsstellen mehr denn je überlastet weiterlesen →

Rudow ruft zu Menschenkette mit Kundgebung auf

»Rudow empört sich. Gemeinsam für Respekt und Vielfalt« ruft zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 23. März um 11:00 zu einer Menschenkette mit Kundgebung auf.
Mit ihrer Hetze gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, vergiftet die AfD das gesellschaftliche Klima. Migranten und Geflüchtete zu Sündenböcken für alle ungelösten Probleme zu machen, schürt nicht nur Rassismus. Vermeintliche Einzeltäter fühlen sich dadurch zu Gewalt- und Terrorangriffen aufgerufen.
Geschlossene Grenzen und Abschiebungen schaffen weder zusätzliche Wohnungen noch bezahlbare Mieten, weder niedrigere Energiepreise noch weniger Inflation. Sie schaffen weder Frieden noch verhindern sie die von der AfD geleugnete Klimakatastrophe.
Nach Björn Höcke, dem ideologischen Führer der AfD, kann nur ein »alleiniger Inhaber der Staatsmacht« alles »wieder in Ordnung« bringen. Offen spricht er von »wohltemperierten Grausamkeiten«. Die AfD nutzt die Demokratie, um sie von innen heraus zu zerstören. Mit der AfD sind verurteilte Neonazis, Antisemiten und Rassisten in die Parlamente eingezogen. Deshalb muss jetzt über ein Verbot der AfD diskutiert werden!
Ihre Vertretung in den Parlamenten verschafft der AfD Präsenz in den Medien, finanzielle Mittel und Zugang zu sensiblen Daten. Zu den Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni 2024 tritt die AfD an, obwohl sie die EU abschaffen will. Sie nutzt den Wahlkampf, um Hass und Hetze zu verbreiten, und das EU-Parlament, um sich mit Rechtsaußen-Parteien aus anderen EU-Staaten zu vernetzen.
Die stille Mehrheit muss endlich laut werden! Es ist an der Zeit, sich für die Demokratie zu engagieren!
Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratische Parteien!

pm
23. März – 11:00 Uhr
Treffpunkt: Alt-Rudow / Neudecker Weg,

Wohin mit dem »Herero-Stein«?

Einen »Stein des Anstoßes« nennt Matthias Henkel, Leiter des Museums Neukölln, den sogenannten »Hererostein« auf dem Garnisonfriedhof am Columbiadamm.Mit diesem Denkmal werden namentlich sieben Soldaten der sogenannten Schutztruppe geehrt, die an der Niederschlagung der Aufstände der Herero und Nama im heutigen Namibia, den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts beteiligt waren und zwischen 1904 und 1907 gefallen sind.

Der Stein wurde 1907 errichtet und stand zunächst auf einem Kasernengelände in Kreuzberg. Seit 1973 steht er auf dem Friedhof. 2009 wurde eine Bodenplatte mit den Umrissen Namibias hinzugefügt, die an die rund 80.000 Menschen erinnert, die von deutschen Soldaten ermordet wurden. Zuvor hatten Initiativen und Vereine jahrelang dagegen protestiert, dass hier zwar an die Täter, aber nicht an die Opfer der Kolonialherrschaft erinnert wurde. Umgang mit einem zwiespältigen Denkmal weiterlesen →

Theodor Loos – Staatsschauspieler im Dienste der NS-Propaganda

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
In Berlin-Gropiusstadt erinnert seit 5. August 1966 der Theodor-Loos-Weg zwischen Zwickauer Damm und Wutzkyallee an den einstigen Theater- und Filmstar.
Theodor August Konrad Loos wurde am 18. Mai 1883 im hessischen Zwingenberg an der Bergstraße geboren.
Über Danzig und Frankfurt am Main kam der junge Schauspieler 1912 nach Berlin, wo er sich rasch einen Namen als herausragender Charakterdarsteller machte und zu einem der bekanntesten Schauspieler der deutschsprachigen Bühnen avancierte. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Karl Heinrich von Schönstedt – ein stramm konservativer Justizminister

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
Die Schönstedtstraße zwischen Rathaus und Amtsgericht verbindet Karl-Marx-Straße und Sonnenallee. Benannt ist sie nach dem preußischen Justizminister Karl Heinrich von Schönstedt.
Als Sohn eines Richters am 6. Januar 1822 in Broich bei Mülheim an der Ruhr geboren, trat er nach einem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn 1853 in den preußischen Justizdienst. Nach verschiedenen Stationen im richterlichen Dienst trat er im November 1894 als Nachfolger Hermann von Schellings das Amt des preußischen Justizministers an, das er elf Jahre lang ausübte. Er war der erste Justizminister in Preußen, der keine Karriere in der Ministerialbürokratie hinter sich hatte, sondern aus der Gerichtsbarkeit kam. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Kritik am Untersuchungsauschuss

Es sieht nicht danach aus und es fühlt sich für die Menschen, die vom rechten Terror in Neukölln betroffen sind, auch nicht so an. Weder sind Taten durch polizeiliche Ermittlungen vollkommen aufgeklärt noch fühlen sich die Betroffenen geschützt. Ende November machten sie mit einer Pressemitteilung Druck auf die Polizei, auf den Berliner Senat und auf den »Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Neukölln II PUA II«, da sie keine Fortschritte erkennen könnten.

Entsprechend scharf fällt die umfangreiche Pressemitteilung aus, so der fordernde Tenor: »Der größte Skandal im Neukölln-Komplex: Polizei, Senat, Abgeordnete und Presse nehmen ihre demokratischen Aufgaben nicht wahr! Wir, die Betroffenen der Nazigewalt in Neukölln, politische Initiativen und Organisationen haben diesen Untersuchungsausschuss durch unsere beharrliche, teils jahrzehntelange Arbeit durchgesetzt. Wir sind nach wie vor nicht bereit hinzunehmen, dass nur der Mord an Luke Holland teilweise aufgeklärt wurde, alle anderen Nazigewalttaten seit über 15 Jahren hingegen nicht. Der Mord an Burak Bektaş und der vierfache Mordversuch an seinen Freunden in der Nacht des 5. April 2012 ist noch immer nicht aufgeklärt. Akten blieben unbearbeitet weiterlesen →

Zero-Waste-Agentur als Teil von BSR und Berliner Senat, startbereit.

Nun soll es endlich losgehen: Berlin will bis 2030 klimaneutral und »Zero-Waste-Stadt werden, also »kein Müll, keine Verschwendung«! Seit 2002 gibt es die globale »Zero Waste International Alliance« deren Standards mittlerweile auch 35 Nichtregierungsorganisationen aus 28 europäischen Staaten akzeptieren. »Zero-Waste« ist »die Bewahrung aller Ressourcen mittels verantwortungsvoller Produktion, Konsum, Wiederverwendung und Rückgewinnung von Produkten, Verpackungen und Materialien ohne Verbrennung und ohne Absonderungen zu Land, Wasser oder Luft, welche die Umwelt oder die menschliche Gesundheit bedrohen.«

Deutschland hat schon EU-weit Recyclingerfolge, jedoch klare Defizite im dramatisch anwachsenden Verpackungssektor. Das Amt für Umweltschutz beklagt, dass unter anderem nur unzureichend hoch recyclingfähige Glasverpackungen gesammelt werden. Dazu passt, dass 2019 die senatseigene BSR außerhalb des S-Bahnringes mit fadenscheinigen Begründungen Glassammelbehälter auf Hausmüllplätzen mehrheitlich abschaffte, aber mit den »Glas Iglu«-Plätzen neue Dreckecken kreier­te. Unnötig viel Glas landet seitdem, so nicht nutzbar, im Hausmüll. Richtiges Recycling weiterlesen →

Peter Rosegger – Bauernbub und Bestsellerautor

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
Die Roseggerstraße verläuft zwischen der Do­naustraße und dem Weigandufer. Benannt ist sie nach dem Dichter Peter Rosegger.
Geboren wurde der Schriftsteller am 31. Juli 1843 in Alpl in der Steiermark als Sohn einer Bergbauernfamilie. Der Junge in seiner Erzählung »Als ich noch der Waldbauernbub war«, in der Peter Rosegger 1902 seine eigene Kindheit wieder aufleben ließ, wird zu seiner wohl berühmtesten Figur. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Mietendeckel in Berlin ist hochrichterlich untersagt

Fast erschreckt sie nicht mehr, die Explosion der Mieten in Neukölln und exemplarisch am Herrfurthplatz. In den letzten zehn Jahren gibt es eine Mietzinssteigung um 146 Prozent im Durchschnitt und um 220 Prozent rund um den Herrfurthplatz. Doch es bleibt fürchterlich, für die betroffenen Mieterinnen und Mieter, die Wohnungssuchenden und für die Politik. Trotz fallender Immobilienpreise schweben die Mieten ungebremst in die Höhe.
»Statista« meldet: »Die Mieten in Berlin steigen weiter. Im zweiten Quartal des Jahres 2023 lagen die Angebotsmieten für Wohnungen in der Bundeshauptstadt bei durchschnittlich etwa 13,23 Euro pro Quadratmeter und Monat. Zum selben Zeitpunkt des Vorjahres mussten noch 11,02 Euro für den Quadratmeter gezahlt werden. Dies entspricht einem Anstieg um rund 20 Prozent.« Mietenexplosion ins Unendliche? weiterlesen →

Senatspolitik versus direkte Demokratie

»Wir stehen hier vor einem der größten Gebäude in Europa, und es ist vielfach noch ungenutzt. Warum sollen Menschen draußen in Containern leben, wo es ein Gebäude gibt, das auch nutzbar als Wohnraum ist«, sagt die Feldaktivistin Mareike Witt von »100 % Tempelhofer Feld«. »Es besteht kein Grund, auf den Außenflächen zu bauen und damit den Weg zu einer Randbebauung zu ebnen. Genau das hat der Senat vor, indem das THF-Gesetz geändert wird, zunächst für Unterkünfte für Geflohene. Das Trojanische Pferd des Senats und potentieller Bauinvestoren steht jetzt tatsächlich auf dem Feld.« Tempelhofer Feld wieder Spekulationsobjekt weiterlesen →

Bauplanänderung dient Müllverbrennung in Britz

Am 21. November stellten im Kulturstall auf dem Gutshof Britz das Planungsbüro Jahn, Mark und Partner und Mitarbeiter der senatseigenen BSR den Bebauungsplan 8-11 »Erweiterung Gradestraße« vor. Die BSR plant, auf ihrem bereits erworbenen Teil des ehemaligen RIAS-Geländes, »Biomasse« zu verheizen. Neben den Kraftwerken am Teltowkanal und am Weigandufer wäre das dann das dritte in Neukölln.

Wie soll die Öffentlichkeit sich beteiligen, wenn die gesetzlich vorgeschriebene Präsentation keine konkreten Informationen zum Vorhaben gibt und viele Untersuchungen, auch zu möglichen Umweltbelastungen, noch nicht einmal vorliegen. Den wenigen, anwesenden Betroffenen konnte nicht gesagt werden, welche baulichen Ausmaße letztendlich die Anlage hat und ob seine Leistung 20 oder 40 Megawatt beträgt.
Der anwesende BSR- Vertreter für Wärme erklärte, dass dieses Vorgehen im Vorfeld Kosten erspare, was auch im Interesse der BSR-Kunden sei. Erst nach erfolgter Bauplanänderung würden die ausstehenden Gutachten erstellt, begleitet vom mantraartigen Zusatz, dass penibel alle gesetzlichen Vorgaben beachtet würden. Drittes Heizkraftwerk in Neukölln? weiterlesen →

Linke scheitert mit Antrag in der BVV

»Neukölln braucht das »Oyoun««, forderte die Linke in einer Entschließung und rief die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 15. November dazu auf, sich für eine weitere Förderung des Kulturzentrums an der Lucy-Lameck-Straße einzusetzen, denn dem will der Senat wegen seiner Haltung im Nahost-Konflikt die Finanzierung entziehen. »Das »Oyoun« als Ort für migrantische und postkoloniale Kunst und Kultur ist weit über Neukölln hinaus bekannt und erfüllt auch hier im Bezirk eine wichtige Funktion, indem es die Vielfalt des Bezirks sichtbar macht und zu künstlerischem Ausdruck bringt«, heißt es in der Begründung. Keine Förderung für das »Oyoun« weiterlesen →

Alfred Nobel – Sein Testament macht ihn unsterblich

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
Die Nobelstraße liegt im Industriegebiet am Britzer Verbindungskanal. Benannt ist sie nach Alfred Nobel, dem Erfinder des Dynamits.
Der Ingenieur und Unternehmer wurde am 21. Oktober 1833 in Stockholm geboren. Nach einer elitären Ausbildung bei Privatlehrern und zahlreichen Studienreisen im Ausland wandte er sich ab 1859 intensiv der Sprengstoffproduktion zu. Er wollte die enorme Explosionskraft des hochempfindlichen Nitroglyzerins kontrolliert für die Sprengtechnik nutzbar machen. Dynamit – mit seiner Hilfe ließen sich Eisenbahnen und Straßen bauen, Häfen, Tunnel und Bergwerke errichten, und es machte ihn zu einem der wohlhabendsten Menschen seiner Zeit. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →

Michael Bohnen – Opern- und Leinwandstar

Der Politikwissenschaftler Felix Sassmannshausen hat ein Dossier erstellt, in dem er Straßennamen mit antisemitischem Bezug in den Blick nimmt. 18 davon befinden sich in Neukölln. Die Kiez und Kneipe stellt die Namensgeber vor.
Der Michael-Bohnen-Ring verläuft als Ringstraße von der Sonnenallee durch die High-Deck-Siedlung. Der Namensgeber ist ein deutscher Opernsänger und Schauspieler.
Michael Bohnen erblickte am 2. Mai 1887 in Köln das Licht der Welt. Schon als Schüler fiel er durch seine wunderschöne Stimme auf, und so entschied er sich für eine Laufbahn als Sänger. Nach Abschluss der Ausbildung zum Bass-Bariton gab Bohnen am 13. Oktober 1910 sein Bühnendebüt am »Stadttheater Düsseldorf«. 1914 gelang ihm der Durchbruch zum gefeierten Opernstar. Bereits 1913 wurde ihm von Kaiser Wilhelm II. als jüngstem Sänger der Titel »Königlich preußischer Hofopernkammersänger« verliehen. Umstrittene Straßennamen weiterlesen →