In den vergangenen Jahren war es die AfD und gelegentlich die CDU, die sämtliche Solidaritätserklärungen für Menschen ablehnten, die von rechtsradikaler Gewalt getroffen wurden. Da hieß es, es müsse dann auch linke Gewalt verurteilt werden, was die Linke natürlich heftig kritisierte.
Jetzt macht sich die Linke genau diese Begründung zu eigen, indem sie es ablehnt, einer Entschließung der BVV zuzustimmen, die antisemitische Gewalt verurteilt, weil sie sich nicht einseitig solidarisieren will. In beiden Fällen wird konkrete Gewalt relativiert.
Der lauwarme Änderungsantrag, der obendrein noch dazu dient, eigene Anliegen unterzubringen, kann zudem kaum darüber hinwegtäuschen, dass die Linke ein massives Problem damit hat, sich vom Antisemitismus zu distanzieren. Wenn sie in Berlin wieder Regierungsverantwortung übernehmen will, sollte sie daran schleunigst etwas ändern.

Marianne Rempe