Robbin Juhnke über seine Arbeit im Abgeordnetenhaus

Juhnke
Robbin Juhnke.                                                                                Foto: fh

Im ruhigen Buckow, sozusagen im Dorf, residiert Robbin Juhnke unfern vom Restaurant Linden- garten, Alt-Buckow 6, in einem kleinen Büro auf dem ehemaligen Gutshof. Seit 2006 ist er im Abgeordnetenhaus von Berlin für die Buckower und Britzer tätig. Zuvor war er Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung für die CDU in Neukölln. Während dieser Zeit zog er für etwa ein Jahr in die Stadt, in den Richardkiez und kehrte dann reumütig zurück aufs Land.
Wichtig ist ihm die Bebauung der Buckower Felder. Es ist in seinem Sinne, dass dort gebaut wird, weil er die Notwendigkeit akzeptiert, im größer werdenden Berlin Wohnraum zu schaffen. Juhnke hat sich allerdings dafür eingesetzt, dass die ursprünglich 1.000 geplanten Wohneinheiten auf 480 reduziert wurden. Die Wohnungsbaugesellschaft »Stadt und Land« wird dort familienfreundlich bauen.
Der Abgeordnete engagiert sich auch im »Buckower Dorfteich e.V.«. Für den Verein jätet er Unkraut, schneidet Pflanzen zurück und pflegt das empfindliche Grün. Mit vielen anderen ehrenamtlichen Hobbygärtnern arbeitet er für den Erhalt des alten Buckower Dorfkerns.
Als Mitglied des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten hat sich Juhnke für eine stärkere finanzielle Unterstützung der »Neuköllner Oper« eingesetzt. »Dank des Kulturtopfes des Senats war es möglich, eine signifikante finanzielle Verbesserung für die »Neuköllner Oper« zu erreichen.«
Als Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung stellt Juhnke fest, dass der Senat in den vergangenen Jahren einen zu starken Abbau der Polizei vorgenommen hat. Die 350 neuen Stellen begründet er damit, dass Berlin wächst und dass in der Stadt immer mehr und immer größere Veranstaltungen stattfinden. Hinzu kommt, dass die politisch motivierte Kriminalität steigt. Unter dieser ist rechte, linke und salafistische Kriminalität zu verstehen.
Der Abgeordnete begrüßt den Einsatz von Videoüberwachung für die Sicherheit in U-Bahnhöfen. Inzwischen hat sich die Aufbewahrungsfrist der Daten auf 48 Stunden erhöht. Das gibt Opfern die Chance auf Aufklärung, wenn sie sich erst nach einem Tag melden. Eine verstärkte Präsenz der Polizei im Stadtbild hält er für notwendig.
Jüngst hat das Abgeordnetenhaus den Ausschuss zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 Grundgesetz und § 25 Absatz 10 Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG) ins Leben gerufen, dessen Vorsitz Robbin Juhnke hat. Dieser Ausschuss hat die Aufgabe zu prüfen, welche rechtliche Anpassung beim Einsatz der technischen Überwachung zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist. Mögliche Gründe dafür sind die technische Weiterentwicklung und die geänderte Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zum Einsatz dieser Mittel.
Persönlich möchte Robbin Juhnke so weiter machen wie bisher. Er ist gerne im Abgeordnetenhaus für Britzer und Buckower und alle anderen Berliner tätig. Eine Karriere im Bundestag schließt er für sich aus.
ro