Quartiersbeirat-Wahlen im Schillerkiez

Das Quartiersmanagement bastelt sich seinen neuen Quartiersrat
Zwei Jahre sind um, im Schillerkiez muss wieder ein neuer Quartiersrat (QR) gewählt werden. Der eigentliche Termin stand ursprünglich für den Mai an, jedoch haben sich der jetzige QR und das Quartiersmanagement (QM) Schillerkiez im Vorfeld auf einen Termin im März geeinigt. Dieser Termin ist nun vom QM ohne Absprache mit dem QR noch einmal vorverlegt worden.

Per E-Mail vom 17. Januar. und ohne weitere Absprache wurden die amtierenden Sprecher des QR über die nochmals vorgezogenen Wahlen im Februar mit einem bereits vorgefertigten Zeit- und Aktionsplan informiert. Vom 23. Januar bis 14. Februar lagen im QM-Büro Kandidatenlisten aus. Zu einer im Januar planmäßigen QR-Sitzung, bei der die Wahlen vorbereitet und die neue Sachlage erörtert werden sollten, wurde vom QM-Büro erst gar nicht eingeladen.

Des Weiteren veränderte das QM eigenmächtig mit dem QR die Mitgliederzahl von 21 gewählten Anwohnern – ein Vertreter pro 1000 Einwohner – und neun Akteuren aus sozialen Kiez-Projekten auf 15 Anwohnervertreter und 10 Akteure für den QR. Das ganze Prozedere des QM ist zutiefst undemokratisch und eine Missachtung der Anwohner.

Diese Haltung zeigte das QM bereits in den letzten Jahren: Beschlüsse des QR werden missachtet und nicht umgesetzt, Anfragen zu Projektideen werden unbegründet abgelehnt, eingereichte Finanzanträge nicht behandelt und dem QR nicht zur Kenntnis gegeben.

Um dem entgegenzuwirken, ist die Wahl von unabhängigen Kandidaten und eine hohe Wahlbeteiligung wünschenswert.

Wählen kann jeder Anwohner des QM-Gebietes Schillerpromenade ab 16 Jahren, benötigt werden Personalausweis oder Pass und Meldebescheinigung. Gewählt werden kann vom 20. Februar bis zum 01.03.2012, Montag bis Freitag von 10-16 Uhr im QM-Büro in der Schillerpromenade 10. Außerdem gibt es am Samstag, den 25.02. auf dem Markt am Herrfurthplatz die Möglichkeit, sich zu informieren und zu wählen.bs/oj