Vor kurzem wurden Eziden aus Brandenburg in den Irak abgeschoben – unrechtmäßig, wie sich herausstellte. Viele andere jedoch, die zurückgeführt werden, erwartet ein Leben in Entwurzelung. Sie kehren aus Deutschland, das ihnen Schutz versprochen hat, ins Ungewisse zurück. Unter dem Druck von rechtsextremer Seite fährt die Bundesregierung einen harten Kurs in der Flüchtlingspolitik.
In Krisen- und Kriegsgebieten mit ethnischen und religiösen Spannungen gibt es keine Sicherheit für Geflohene. Die Ursachen der Flucht sind nicht behoben.
Statt immer mehr Waffen in diese Gebiete oder umliegende Staaten zu liefern, sollte mehr Geld in die friedliche Entwicklung fließen. Außerdem darf kein Aufweichen des Asylrechts auf nationaler und internationaler Ebene passieren. Die Konventionen der UN und des Europarates müssen eingehalten werden.

Thomas Hinrichsen