Couragierter Bürger wird geehrt und Stadtrat muss lernen

Eine besondere Ehrung stand am Beginn der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni.
Der Schornsteinfeger Alain Rappsilber rettete am 9. Dezember 2016 unter Einsatz seines Lebens bei einem Dachgeschossbrand einer 46-jährigen Frau das Leben. Er trug die Schwerverletzte trotz der fortschreitenden Rauchentwicklung im Treppenhaus von der Tür ihrer Dachgeschosswohnung aus dem brennenden Haus. Für diesen mutigen und selbstlosen Einsatz wurde ihm nun die Rettungsmedaille des Landes Berlin, die höchste Auszeichnung nach dem Rettungstatengesetz, verliehen. Da Rappsilber in Neukölln wohnt, fiel Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey die Aufgabe zu, die Verleihung vorzunehmen.
»Ich danke Alain Rappsilber aus ganzem Herzen für seinen besonderen Einsatz, der ein Menschenleben gerettet hat. Er ist ein tolles Beispiel für Zivilcourage. Unsere Gesellschaft lebt durch solche Vorbilder«, sagte Giffey in ihrer Laudatio.
Eines der Themen der anschließenden Sitzung war die Frage nach dem Stand der Planungen für einen islamischen Friedhof. Gespräche mit der zuständigen Senatsverwaltung gebe es bereits seit 2008, antwortete Giffey. Nachdem die Erweiterung des Friedhofs am Columbiadamm wegen des Volksentscheids zum Tempelhofer Feld nicht realisiert werden konnte, wurde als Alternative der »Neue St.-Jacobi-Friedhof« ins Auge gefasst. Da der Evangelische Friedhofsverband bislang noch keinen Kaufpreis genannt habe, könne mit dem Senat auch nicht über eine Förderung verhandelt werden. Unbestattet müssen Muslime aber trotzdem nicht bleiben. Die städtischen Friedhöfe stehen jedem offen, unabhängig von seiner Religion.
Dass die AfD die Gepflogenheiten in der BVV entweder immer noch nicht verstanden hat oder sie ignoriert, bewies Stadtrat Bernward Eberenz bei der Beantwortung der Frage nach der Bebauung der Friedhöfe an der Hermannstraße. Zwar begann er die Antwort mit den Worten: »Im Namen des Bezirksamtes beantworte ich die Frage«, ging dann aber über zu einer Abrechnung mit dem Integrierten Friedhofsentwicklungskonzept (IFEK), das 2014 vom Evangelischen Friedhofsverband erarbeitet und von der BVV beschlossen wurde. Die Frage beantwortete er nicht. Das übernahm dann der Dezernent für Stadtentwicklung, Jochen Biedermann. Er verlas die Teile der Antwort, die in seiner Behörde erarbeitet, von Eberenz jedoch völlig ignoriert wurden. Im übrigen habe Eberenz keineswegs im Namen des Bezirksamtes gesprochen, sondern lediglich seine persönliche Meinung vertreten, erklärte Biedermann. Das sei aber nicht sein Job. 

mr