Müller in Form

Der neue Regierende Bürgermeister Michael Müller versprach nach den Erfahrungen mit dem Volksbegehren zum Tempelhofer Feld einen anderen Umgang mit Bürgerbeteiligung. Das hat er gehalten, allerdings nicht so, wie die Berliner erhofft hatten.
Bei dem Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Buckower Felder übergab der Bezirk, als es mit den Bürgern ungemütlich wurde, flugs die Verantwortung an den Senat. Müller nahm dankend an, und das Bürgerbegehren, das auf Bezirksebene durchgeführt wurde und durchaus Aussicht auf Erfolg hatte, war hinfällig.
Ein verheerendes Signal, zeigt es doch der Bevölkerung, dass die Politik nach wie vor nicht willens ist, sich auf einen Dialog mit ihnen einzulassen und Kompromisse zu suchen.
Wenn die Bürger aufmüpfig werden, kehrt die Politik nach wie vor gerne den Obrigkeitsstaat heraus. Bei solchen Entscheidungen ist es wenig verwunderlich, wenn das Volk der Politik mit immer größerem Mißtrauen begegnet.

Marianne Rempe